News 2011

Neues Erprobungsinstrument für den G-BA

30.05.2011, Berlin

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) erhält ein neues Instrument für die Erprobung von nicht-medikamentösen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, deren Nutzen noch nicht mit hinreichender Evidenz belegt ist. Das sieht ein Arbeitsentwurf des Versorgungsgesetzes vor, den das Bundesgesundheitsministerium am 27.05.2011 in Berlin vorgestellt hat.
Demnach kann der G-BA innovative Methoden „mit Potenzial“ künftig zeitlich begrenzt „unter strukturierten Bedingungen bei gleichzeitigem Erkenntnisgewinn unter Aussetzung des Bewertungsverfahrens“ erproben, heißt es in dem Entwurf. Die Anbieter einer innovativen Methode erhalten das Recht, beim G-BA eine Erprobung zu beantragen. Die angemessene Beteiligung und Beratung der betroffenen Fachkreise im G-BA-Verfahren werde gesichert, heißt es weiter. Die Finanzierung soll über den Systemzuschlag nach § 139c SGB V erfolgen, die Hersteller werden ebenfalls daran beteiligt.
Laut Arbeitsentwurf sollen außerdem die Strukturen des G-BA weiterentwickelt werden. Konkret bedeutet das unter anderem: Die bei den jeweiligen Beschlüssen des G-BA stellungnahmeberechtigten Verbände und Institutionen erhalten das Recht, auch mündlich angehört zu werden. Bei der Bedarfsplanung erhalten die Länder ein Mitspracherecht. Änderungen soll es dem Arbeitsentwurf zufolge auch in Sachen Beschlussfassung geben.